Spitalsärzte Spitalsärzte

Aufklärung eines 16-jährigen Patienten
12.02 2018 - 08:00
Einsichts- und urteilsfähige minderjährige Kinder können nur selbst in die medizinische Behandlung einwilligen. Ist damit eine schwere oder nachhaltige Beeinträchtigung der Gesundheit oder Persönlichkeit verbunden, so muss auch der mit der Pflege und Erziehung betraute Vertreter zustimmen. Konkret lag kein Aufklärungsfehler vor. ...mehr
Verschwiegenheitspflicht-verletzung – Oberarzt entlassen
05.02 2018 - 10:50
Die Verletzung der ärztlichen Verschwiegenheit durch die nicht notwendige Vorlage personenbezogener Daten vor Gericht ohne Einverständnis der Patienten führte zur rechtmäßigen Entlassung eines Oberarztes. Eine sachliche Rechtfertigung für die Verletzung der Verschwiegenheitspflicht lag im konkreten Fall nicht vor. ...mehr
Richterin Patientin beim beklagten Arzt – Befangenheit?
29.01 2018 - 08:00
Ein jahrelanges Arzt-Patienten-Verhältnis zwischen einem Richter und einem Arzt und die daraus resultierende Bekanntschaft kann den Anschein einer Befangenheit erwecken, ein einmaliger Besuch der Richterin beim beklagten Facharzt jedoch nicht. ...mehr
Anrechnung Vordienstzeiten für Facharzt
23.01 2018 - 13:42
Sind für die Ermittlung des Vorrückungsstichtages laut Gesetz die "zur ärztlichen Berufsausübung" relevanten Zeiträume heranzuziehen, so sind darunter alle Ausbildungszeiten - sei es zum Allgemeinmediziner und / oder Facharzt - zu verstehen. ...mehr
Aufklärung über Abwandern einer Spirale in den Bauchraum
10.01 2018 - 08:00
Das Abwandern einer zur dauerhaften Empfängnisverhütung und lege artis eingesetzten Spirale wurde von den Gerichten als typisches Risiko gesehen, über welches auf jeden Fall aufzuklären ist. Ansonsten kann daher der Arzt selbst bei einer Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst schadenersatzpflichtig werden. ...mehr
Umsatzsteuer für Verkaufserlös aus Patientenkartei?
22.11 2017 - 13:26
Laut Bundesfinanzgericht fällt die Veräußerung gesammelter Patienteninformationen in Form eines Patientenstockes nicht in den Kernbereich der Arzttätigkeit und unterliegt daher der Umsatzsteuer. Der VwGH hat diese Entscheidung wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben. ...mehr
Keine Verletzung der Aufklärungspflicht – dringlicher Eingriff
16.11 2017 - 11:15
Der Umfang der Aufklärungspflicht ist stets eine Frage des Einzelfalls. In einem konkreten Fall war über eine allfällige Verletzung der Aufklärungspflicht wegen eines möglichen später eingetretenen Schlingenabszesses bei einer akuten, dringlich zu operierenden Appendizitis zu entscheiden. Die Gerichte sahen im Anlassfall keinen Aufklärungsfehler. ...mehr
Bestätigungen für Pflegefreistellungen
25.09 2017 - 13:10
In der täglichen Praxis sind wir immer wieder auch mit Anfragen rund um die Freistellung von Arbeitnehmern von ihren dienstvertraglichen Pflichten aufgrund Erkrankung von Familienmitgliedern befasst. Diese sog. Pflegefreistellungen (vormals Pflegeurlaub) führen immer wieder zu missverständlichen Auffassungen zwischen den betroffenen Personen, die hier einer rechtlichen Klarstellung unterzogen werden sollen: ...mehr
Primararzt entlassen – Kündigung bestätigt
02.08 2017 - 06:00
Das Dienstverhältnis eines Primararztes wurde aufgrund eines Kunstfehlers, der zum Tod des Patienten geführt hat, beendet. Dieser vorwerfbare Behandlungsfehler war nicht so gravierend, dass ein Entlassungsgrund bestanden hat, jedoch war eine Kündigung nach den geltenden landesgesetzlichen Vorschriften gerechtfertigt. ...mehr
Wiedereingliederung nach langem Krankenstand ab 1. Juli 2017
29.03 2017 - 08:00
Im Berufsleben stehende Menschen, die für mindestens sechs Wochen ununterbrochen erkrankt sind, sollen durch die „Wiedereingliederung nach langem Krankenstand“ nach Möglichkeit wieder in den Berufsalltag auf Teilzeitbasis schrittweise integriert werden. Zusätzlich zum aliquoten Entgelt erhält der Dienstnehmer ein Wiedereingliederungsgeld. ...mehr

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